Pressevielfalt ist wichtige Säule der Demokratie
Am 31. Januar 2024 lud der Bundesverband kostenloser Wochenzeitungen Bundestagsabgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Ministerien, Verbänden und Medien zu seinem Neujahrsempfang in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft. Gemeinsam mit Dr. André Berghegger vom Deutschen Städte- und Gemeindebund diskutierte BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers über die Bedeutung kostenloser Wochenzeitungen für eine demokratische Gesellschaft.
Pressefreiheit und -vielfalt im Lokalen sind Garanten für eine funktionierende Zivilgesellschaft, die ihre demokratischen Grundwerte pflegt und verteidigt. Kostenlose Wochenzeitungen leisten dazu einen unverzichtbaren Beitrag. Dies ist ein Fazit, das der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes kostenloser Wochenzeitungen (BVDA), Dr. Jörg Eggers, beim Neujahrsempfang des Verbandes zog.
Unter dem Motto „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sichern“ trafen sich heute Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Ministerien, Verbänden und Medien in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft im ehemaligen Reichspräsidentenpalais in Berlin. Dr. André Berghegger, neuer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, ging in einem Impuls auf die aktuelle Situation der Kommunen ein. „Gleichwertige Lebensverhältnisse sollte vor allem stehen für gleichwertige Rahmenbedingungen und gleichwertige Chancen im Alltag, bei Bildung und Arbeit, für die Wirtschaft. Aktuell leben städtischer und ländlicher Raum ‚gleichermaßen‘ von der Substanz. Die Infrastruktur bröckelt; Straßen, Brücken, Schulen und Sportstätten sind vielerorts in einem besorgniserregenden Zustand.“
Funktionierende Infrastruktur wichtige Voraussetzung für intaktes Gemeinwesen
Der hohe Sanierungsbedarf könne aufgrund knapper Kassen jedoch nicht bedient werden. Das habe verheerende Auswirkungen, sowohl für die Gesellschaft als auch für den Wirtschaftsstandort – eine funktionierende Infrastruktur ist die wesentliche Grundlage für Chancengerechtigkeit und Wirtschaftskraft.
„Wir müssen Städte und Gemeinden mit verlässlichen Finanzierungsgrundlagen ausstatten, damit sie vor Ort investieren können und gute Rahmenbedingungen für alle überall schaffen können“, betonte Berghegger.
BVDA-Hautgeschäftsführer Eggers appellierte an die anwesenden Politikerinnen und Politiker, Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Pressevielfalt im Lokalen sichern: „Die aktuelle und die letzte Bundesregierung waren sich bereits einig, dass es nötig ist, lokalen Printjournalismus zu fördern. Passiert ist leider nichts. Das Sprichwort ‚Wer A sagt, muss auch B sagen‘, gilt auch hier: Wer Demokratie stärken will, muss auch Pressefreiheit und -vielfalt stärken wollen!“
„Eine starke Demokratie kann nur durch eine freie Presse bestehen“
Wer aktuell mitbekomme, wie aggressiv die Gegner einer freien Presse agieren, könne sich vorstellen, dass es diesen in die Karten spiele, wenn eine kostenlose Wochenzeitung eingestellt werde. Leider sei dies im letzten Jahr zu oft passiert.
„Eine starke Demokratie kann nur durch eine freie Presse bestehen; Demokratie und Pressefreiheit sind zwei Seiten derselben Medaille“, so Eggers. Er fordere daher alle auf, sich im Sinne der Demokratie gleichermaßen für die freie Presse einzusetzen.