Sicherheit und Gesundheitsschutz haben oberste Priorität, wenn es um Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie geht. Dem Arbeitsschutz kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Viele Verlage haben hier bereits frühzeitig Maßnahmen ergriffen. Es wurden Schichtpläne entwickelt sowie Abstands- und Hygienevorschriften für Mitarbeiter erlassen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im August 2020 eine neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Zusätzlich wurde diese im Januar 2021 durch eine rechtlich verbindliche SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ergänzt. Mit einer Änderung der Verordnung sind am 20. April 2021 weitere Vorgaben in Kraft getreten. Die Arbeitsschutzregel und die Arbeitsschutzverordnung ergänzen sich und geben den Rahmen  für zusätzlich erforderliche betriebliche Arbeitsschutzmaßnahmen vor.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die Arbeitsschutzverordnung sieht folgende rechtlich verbindliche Regelungen vor, die zunächst befristet bis zum 24. November 2021 gelten:

  • Zur Minderung des betrieblichen Infektionsrisikos hat der Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anzubieten. Ausnahmen gibt es für vollständig geimpfte bzw. von einer Covid-19 Erkrankung genesene Beschäftigte. Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet, die Testangebote wahrzunehmen sowie dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben.
  • Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Zur Umsetzung sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
  • Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen aber auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren. Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Alle wichtigen Informationen zur SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung finden Sie im FAQ des Bundesarbeitsministeriums.

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel

Die Regel soll genutzt werden, um die Gefährdungsbeurteilung im Betrieb zu überprüfen und zu aktualisieren, um bereits umgesetzte technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten gegebenenfalls weiter zu verbessern und auszubauen. Betriebe, die die vorgeschlagenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Werden andere Lösungen gewählt, muss der Arbeitgeber damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Ergeben sich neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die Einfluss auf die notwendigen Schutzmaßnahmen haben, wird die Regel angepasst.

Abstands- und Hygieneregeln bleiben weiterhin die wichtigsten Instrumente, um Infektionsausbrüche in Betrieben zu vermeiden. Die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel umfasst technische Empfehlungen des Infektionsschutzes wie Lüftung der Räume und Abtrennungen zwischen den Mitarbeitern sowie organisatorische Maßnahmen - beispielsweise die Gestaltung der Arbeits- und Pausenzeiten, der Umgang mit Meetings und Dienstreisen oder die Arbeit im Homeoffice. Für Arbeitsbereiche, in denen diese Maßnahmen keinen hinreichenden Infektionsschutz bieten können, können personenbezogene Maßnahmen zum Einsatz kommen: zum Beispiel das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen. Außerdem beinhaltet die Regel Vorschläge zum Umgang mit besonders schutzbedürftigen Beschäftigten.

Zudem lassen sich in der Arbeitsschutzregel Hinweise zu einer angemessenen betrieblichen Kommunikation finden, um die Informiertheit aller Mitarbeiter/innen und betriebsfremder Besucher/innen zu gewährleisten. Dabei werden auch der Umgang mit infektionsverdächtigen Personen und die besonderen psychischen Belastungsfaktoren in den Blick genommen, die mit der veränderten Gesamtlage und der Umsetzung der Schutzregeln einhergehen können. Welche der Maßnahmen in der konkreten betrieblichen Situation sinnvoll und angezeigt sind, bleibt allerdings abhängig von der Beurteilung der vor Ort bestehenden Gefährdungen.

Hier können Sie die offizielle Arbeitsschutzregel des BMAS herunterladen, um sich im Detail zu informieren.

Aktuelle Informationen finden Sie auch jederzeit hier.

Diese Informationen dienen lediglich der Orientierung und ersetzen ausdrücklich keine rechtliche sowie steuerrechtliche Beratung.