Sicherheit und Gesundheitsschutz haben oberste Priorität, wenn es um Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie geht. Dem Arbeitsschutz kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Viele Verlage haben hier bereits frühzeitig Maßnahmen ergriffen. Es wurden Schichtpläne entwickelt sowie Abstands- und Hygienevorschriften für Mitarbeiter erlassen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im August 2020 eine neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Zusätzlich wurde diese im Januar 2021 durch eine rechtlich verbindliche SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ergänzt. Die Arbeitsschutzregel und die Arbeitsschutzverordnung ergänzen sich und geben den Rahmen  für zusätzlich erforderliche betriebliche Arbeitsschutzmaßnahmen vor.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die Arbeitsschutzverordnung sieht folgende rechtlich verbindliche Regelungen vor, die zunächst befristet bis zum 15. März 2021 gelten:

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung stellen.

Die SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung kann hier heruntergeladen werden.

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel

Die Regel soll genutzt werden, um die Gefährdungsbeurteilung im Betrieb zu überprüfen und zu aktualisieren, um bereits umgesetzte technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten gegebenenfalls weiter zu verbessern und auszubauen. Betriebe, die die vorgeschlagenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Werden andere Lösungen gewählt, muss der Arbeitgeber damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Ergeben sich neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die Einfluss auf die notwendigen Schutzmaßnahmen haben, wird die Regel angepasst.

Abstands- und Hygieneregeln bleiben weiterhin die wichtigsten Instrumente, um Infektionsausbrüche in Betrieben zu vermeiden. Die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel umfasst technische Empfehlungen des Infektionsschutzes wie Lüftung der Räume und Abtrennungen zwischen den Mitarbeitern sowie organisatorische Maßnahmen - beispielsweise die Gestaltung der Arbeits- und Pausenzeiten, der Umgang mit Meetings und Dienstreisen oder die Arbeit im Homeoffice. Für Arbeitsbereiche, in denen diese Maßnahmen keinen hinreichenden Infektionsschutz bieten können, können personenbezogene Maßnahmen zum Einsatz kommen: zum Beispiel das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen. Außerdem beinhaltet die Regel Vorschläge zum Umgang mit besonders schutzbedürftigen Beschäftigten.

Zudem lassen sich in der Arbeitsschutzregel Hinweise zu einer angemessenen betrieblichen Kommunikation finden, um die Informiertheit aller Mitarbeiter/innen und betriebsfremder Besucher/innen zu gewährleisten. Dabei werden auch der Umgang mit infektionsverdächtigen Personen und die besonderen psychischen Belastungsfaktoren in den Blick genommen, die mit der veränderten Gesamtlage und der Umsetzung der Schutzregeln einhergehen können. Welche der Maßnahmen in der konkreten betrieblichen Situation sinnvoll und angezeigt sind, bleibt allerdings abhängig von der Beurteilung der vor Ort bestehenden Gefährdungen.

Hier können Sie die offizielle Arbeitsschutzregel des BMAS herunterladen, um sich im Detail zu informieren.

Aktuelle Informationen finden Sie auch jederzeit hier.

Diese Informationen dienen lediglich der Orientierung und ersetzen ausdrücklich keine rechtliche sowie steuerrechtliche Beratung.